Öffentliche Mitteilung – Anmeldung als Gläubiger der Bundesrepublik Deutschland

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Öffentliche Mitteilung – Anmeldung als Gläubiger der Bundesrepublik Deutschland

Einleitungssatz – Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Sehr geehrter Damen und Herren,

bereits im Jahr 2010 hat Alexander E. Schröpfer – besser bekannt als BEWUSSTscout –  das Finanzamt Rosenheim wegen der Anwendung von ungültigen Gesetzen vor dem Amtsgericht verklagt.

Auch die Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling ist die erste Bank auf deutschem Boden, die endlich mal den Fehler im Geldsystem öffentlich zugegeben hat.

Wenn die Banken die Gesetze lesen würden, dann gebe es die ganzen heutigen Probleme nicht.

Bürgerliches Gesetzbuch Artikel 248 Absatz 1
(auch die aktuelle Fassung)

Zinseszinsen

(1) Eine im Voraus getroffene Vereinbarung, dass fällige Zinsen wieder Zinsen tragen sollen, ist nichtig.

Daß die Gerichtsvollzieher seit dem 01.08.2012 selbständig tätig sind und keine Beamten mehr – nicht einmal mehr im Sinne des Gesetzes – wissen wir schon inzwischen.

Daß die Bundesrepublik Deutschland kein effektiver Rechtsstaat ist, weissen wir seit dem Urteil vor dem europäischen Gerichtshof GERMANY / SÜRMELI bereits seit

Daß permanent Rechtsbrüche gegen die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland erfolgen ist allgemein bekannt und in unzähliger Weise bereits zur Anzeige gebracht.

Daß die deutschen Völker permanent ohne Rechtsgrundlagen geplündert werden ist auch inzwischen international bekannt. Trotz Belehrung und dem Verweis der Menschen auf die Remonstrationspflicht der Bediensteten – die keine Beamten nach deutschem Recht sind – werden nicht unterschriebene Verwaltungsakte vollstreckt und Menschen werden geschädigt, ihrer Grundrechte und ihrer Existenzgrundlagen beraubt.

Ein Rechtsweg bleibt einem Geschädigten verwehrt, weil die Richter nach dem deutschen Richtergesetz Artikel 3 im Dienste des Bundes stehen, anstatt sich dem Gesetz zu unterwerfen.

Wer haftet denn nun unbeschränkt? – Richtig! – Die Steuerverwaltung und damit alle an sie angeschlossenen örtlichen Finanzämter – als Firmen im internationalen Firmenregister bei „Dun & Bradstreet“

6 Haftung (Elster-Lizenzvertrag)
(1) Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG) wird durch diesen Vertrag und insbesondere § 6 nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die Steuerverwaltung in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.

Im Artikel 12 des Elster-Lizenz-Vertrages finden wir folgenden Satz.

12 Deutsches Recht
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des EGBGB anwendbar.

So – das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch findet keine Anwendung.

Das Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch dagegen schon.

Im Einführungsgesetzbuch zum Bürgerlichen Gesetzbuch finden wir unter anderem folgenden Artikel.

Artikel 50 des Einführungsgesetztes zum bürgerlichem Gesetzbuch

Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. Sie treten jedoch insoweit außer Kraft, als sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder aus diesem Gesetz die Aufhebung ergibt.

Da die Bundesrepublik Deutschland nur eine Treuhandverwaltung nach der UN-Charta ist können für sie keine Reichsgesetze gelten – diese gelten nur im Deutschen Reich.

Die Bundesrepublik Deutschland kennt nur das Handelsrecht / UCC-Recht – und scheint sich daran auch zu halten.

Wir Menschen wissen, daß seit dem 25.12.2012 alle Unternehmensregierungen, welche nach dem UCC-Recht gegründet wurden, wegen betreiben von illegalen Sklavensystemen zwangsvollstreckt sind.

Wir Menschen kennen das Schreiben an die Deutsche Bank vom 01.04.2013 – die gar nicht diesen Namen verdient.

Es ist eine Schande, daß in dem Internetauftritt der Deutschen Bank Lebensmittelspekulationen gerechtfertigt wurden. Das ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 VStgB). Mit Essen spielt man nicht!

Auch die Finanzierung der Rüstungsindustrie ist ein Ding der Unmöglichkeit – zumal die Vorschriften zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Militarismus und Nationalsozialismus“ von den Bestimmungen dieses Grundgesetztes unberührt bleiben.

Auch die Steuerberaterkammer Westfalen-Lippe weiß davon Bescheid, nur ist das denen scheinbar egal.

http://www.steuerfachwirt.wordpress.com

Auch hat die Steuerberaterkammer Westfalen-Lippe keinen Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der deutschen Steuergesetze (!) und sieht es nicht als ihre Aufgabe die verfassungsrechtlichen Bedenken zu überprüfen. Ich sollte mich an ein Verwaltungsgericht wenden.

Wieso eigentlich nicht an die Staatsanwaltschaft? Zumal erlassene Gesetze aus der NS-Zeit zwischen dem 31.01.1933 und 08.05.1945 angewendet werden, die ja selbst laut dem Grundgesetz verboten sind.

Ich denke mal, daß es am einfachsten sein wird, wenn Sie sich an den Finanzminister für die Bundesrepublik Deutschland Dr. Wolfgang Schäuble wenden um die Abwicklung der Bundesrepublik Deutschland im Detail zu besprechen.

Ferner können Sie sich an den Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM Herrn  Klaus Regling wenden wie die Forderungen aus der Konkursmaße an die Gläubiger der Bundesrepublik Deutschland erfolgen können – der ESM hat zur Zeit ein Stammkapital in Höhe von 700.000.000.000 Euro – dieser kann beliebig erhöht werden.

Auch können Sie sich an den Präsidenten der Deutschen Bundesbank Herrn Jens Weidmann wenden, wie die Erstattung der Forderungen aus den TARGET2-Salden an die Gläubiger der Bundesrepublik Deutschland erfolgen können. Die Forderungen aus den TARGET2-Salden belaufen sich aktuell auf: 479.920.369.557,01 Euro (Stand: 30.09.2014) Quelle: Deutsche Bundesbank

Für die Auszahlung der Summen in Bargeld kann ja unendlich viel Papier bedruckt werden – wenn man dann die Hanffasern als Papier nimmt ist es sogar noch nachhaltiger was die Umwelt betrifft.

Laut Prof. Franz Hörmann sind es ehe alles nur Buchungssätze und auf dem Weg können die bislang durch künstliche Verknappung den Menschen geraubten Gelder durch Täuschung im Rechtsverkehr zurückerstattet werden.

Zumal die Bestimmungen des völkerrechtswidrig entstandenen Versailler Vertrages durch die Verfassung vom 25.01.2014 aufgehoben wurden.

Artikel 178

Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 und das Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt vom 10. Februar 1919 sind aufgehoben.

Die übrigen Gesetze und Verordnungen des Reichs bleiben in Kraft, soweit ihnen diese Verfassung nicht entgegensteht. Die Bestimmungen des am 28. Juni 1919 in Versailles unterzeichneten Friedensvertrags sind völkerrechtswidrig und deshalb aufgehoben.

Anordnungen der Behörden, die auf Grund bisheriger Gesetze in rechtsgültiger Weise getroffen waren, behalten ihre Gültigkeit bis zur Aufhebung im Wege anderweiter Anordnung oder Gesetzgebung.

Hierzu möchte ich was mich anbetrifft anmerken, daß eine selbstbestimmte Verfassung von 1871 niemand von außen einfach aufheben kann. Denn das wäre Völkerrechtsbruch und in jedem Falle eine Einmischung anderer Kräfte von außen – was dem Völkerrecht und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker zu wider läuft.

Trotzdem ist diese Verfassung vom 25.01.2014 fremdbestimmt worden ohne das gesamte deutsche Volk hierzu befragt zu haben – es war auch mit dem Grundgesetz nicht anders, wo man sich eine Genehmigung abholen mußte.

Trotzdem ist diese Verfassung rechtlich höhergestellt als das Grundgesetz, was nur als ein besatzungsrechtliches Mittel zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem besetzten Gebiet bis zum Friedensvertrag nach der Haager Landkriegsordnung gilt.

Zumal diese Verfassung die Paulskirchenverfassung und die Kaiserreichsverfassung achtet und den bürgerlichen Tod sowie die Strafe der Vermögenseinziehung ausschließt.

Der Deutsche

Artikel 109

Alle Deutschen sind dem Gesetze nach gleich wertig zu behandeln. Der bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt.

Männer und Frauen haben grundsätzlich dieselben staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.

Öffentlich-rechtliche Vorrechte oder Nachteile der Geburt oder des Standes sind aufzuheben. Adelsbezeichnungen gelten nur als Teil des Namens und dürfen nicht mehr verliehen werden. Titel dürfen nur verliehen werden, wenn sie ein Amt oder einen Beruf bezeichnen; akademische Grade sind hierdurch nicht betroffen.

Orden und Ehrenzeichen dürfen vom Staat nicht mehr verliehen werden.

Kein Deutscher darf von einer ausländischen Regierung Titel oder Orden annehmen.

Der Freistaat Preußen hat bereits dem Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Frank Walter Steinmeier mitgeteilt, daß jedem Preußen  der seine preußische Staatsangehörigkeit nachweisen kann, ein Unterhalt nach der Haager Landkriegsordnung zusteht – nach den Grundsätzen des Grundgesetztes sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich – demnach müsste man allen EU-Bürgern welche unter der derzeitigen Politik des vereinigten Wirtschaftsgebietes nach Artikel 133 des Grundgesetztes leiden diesen Unterhalt gewähren. Schließlich trägt der Bund die Aufwendungen der Besatzungskosten und durch die EU und den EURO und die Steuerung derselben durch die EZB werden die anderen Völker Europas durch das Spardiktat unterdrückt und somit zwar nicht militärisch, aber finanziell abhängig gemacht und damit besetzt.

Ferner kann die Höhe des Unterhalts – später des Bedienungslosen Grundeinkommens -in den jeweiligen Ländern durch die eigenen Zentralbanken und das freie, souveräne Volk frei bestimmt werden – je nach der Leistungsfähigkeit der eigenen Volkswirtschaft und Bedarfs – auch in den eigenen, nationalen Währungen.

Damit wären die Menschen frei und unabhängig sich in Frieden zu entfalten nach ihren eigenen menschlichen Bedürfnissen. Jeder kann dann seine Talente und Fähigkeiten dann so einbringen, wie er es in Eigenverantwortung für richtig und vertretbar hält ohne vom Arbeitgeber und seinen Dienstanweisungen (Geldgeber – wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing) abhängig zu sein. Der Mensch wäre nicht mehr gezwungen, etwas zu tun, was er nicht tun will.

Für Deutsche gibt es eine besondere Regelung nach den Reichsgesetzen (Reichsversicherungsgesetz) – die Rechtsstellung als Deutscher geht vor.

Da die Deutschen ihre Zeit seit dem 18.07.1990 – nach Löschung des Artikels 23 des Grundgesetzes – nicht dazu genutzt haben, sich eine Verfassung zu verpassen, so mußte die Integration in die Europäische Union erfolgen um Deutschland einzubinden.

Die Polen haben dagegen im Jahr 1992 zu verstehen gegeben, daß sie eine Freundschaft mit der Russischen Föderation wollen und es geschafft haben, sich eine echte Verfassung am 02.04.1997 zu geben – leider als Republik.

Jetzt wurde Polen in die EU integriert und in die NATO reingezogen – und nun haben die Polen Angst vor dem EURO!

Gott sei Dank haben die Polen noch den Zloty und eine nationale Zentralbank, welcher es laut der Verfassung verboten ist, Staatsanleihen aufzukaufen, was für Belgien scheinbar kein Problem darstellt sogar die US-Schulden aufzukaufen.

Da wie man aus einigen Quellen hört, die Medienhoheit bis zum Jahr 2099 bei den Westalliierten liegt, können wir keine freie Presse von den von der Hochfinanz bezahlten Wirtschaftsunternehmen verlangen.

Wir haben aber das Internet – und wie Prof. Peter Kruse bereits bei der Enquetekommission vor dem Deutschen Bundestag im Jahre 2010 erklärt hat, zum Thema der digitalen Gesellschaft und der digitalen Netzen, daß wir uns es einfach nicht erlauben werden können, uns nicht zu verändern.

Auch Herr Schäuble hat gesagt, daß die Fähigkeit der Menschen, sich zu verändern, größer wird, wenn die Krise größer wird.

Ich weiß nicht, wie groß die Krise werden soll, wenn man auf allen Kanälen hört, daß Russland uns bedroht und wir Krieg führen müssen.

Herr Präsident Putin hat am 25.09.2001 im Bundestag gesagt, Russland ist ein freundliches Volk! Und das Herz Russlands schlägt für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit.

Wer will den Krieg gegen Russland? Wir Menschen ganz bestimmt nicht!

Sagen Sie dem Herrn Gauck – der angeblich ein christlicher Pfarrer ist oder war – wer zum Schwert greift, wird durch das Schwert umkommen.

Und auch Sie und Frau Merkel sind bei der CDU – der Christlichen Demokratischen Union!

Es heißt – Du sollst kein falsches Zeugnis gegenüber Deinem Nächsten geben!

Und auch: Wir werden die Wahrheit erfahren, und die Wahrheit wird uns frei machen.

Wenn ich dran denke, welche versteckten Erfindungen inzwischen publiziert wurden, dann kann ich nur sagen: Lasst uns der Stadt Bestes suchen!

Die Patente von Nikola Tesla sind veröffentlicht worden – der Quantum Energy Generator kann gebaut werden http://www.qeg.lu – die Auftriebskraftwerke werden schon seit Jahren vertrieben.

Daß die Medien Xavier Naidoo als „Reichsbürger“ bezeichnen und ihn in eine rechtsextreme Ecke stellen wollen – damit haben sie sich selbst ins Knie geschossen!

Aber vielleicht stimmt die Zeitqualität – wie Andreas Popp von der wissensmanufaktur.net es gerne sagt.

Immerhin war bei pro7 bei Stefan Raab auf einem T-Shirt zu lesen: FREIHEIT FÜR XAVIER – der in Berlin vor dem Reichstag ein ähnliches Shirt anhatte, mit dem Aufdruck – FREIHEIT FÜR DEUTSCHLAND!

Aber auch das Trikot der deutschen Nationalmannschaft – Schwarz-Weiß-Rot – spricht Bände – nun gut – mit einem kleinen goldenen Rand als Zeichen für eine Kolonie die NOCH von den USA abhängig ist.

Denn es passt auch, was Herr Schäuble sagte: Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen

Die Familie Rothschild

“Gib mir die Kontrolle über das Geld einer Nation und es interessiert mich nicht, wer dessen Gesetze macht.”

– Mayer Amschel Bauer (später umbenannt in Rothschild, 1744-1812), Gründer der Rothschild-Banken-Dynastie

Nun – durch die Entmachtung der Eliten und den Werkzeugen von OPPT „One People Public Trust“ sind die Banken entmachtet. Der Wert, welcher den Menschen genommen wurde, kann ruhig zu den Menschen zurückfließen.

Die Forderungen aus den Schadensersatzverträgen zwischen den Menschen und den im Auftrag handelnden Personen werden bei den örtlichen Finanzämtern eingereicht, damit diese als Teil der Steuerverwaltung, die unbeschränkt bei Verletzung von Amtspflichten nach 839 BGB haftet unbürokratisch an die Girokonten der Geschädigten ausgezahlt werden.

Die Rechtmäßigkeit der Schadensersatzansprüche aus den Konkludentenverträgen nach Handelsrecht kann ganz leicht von ihren Betriebsprüfern/Außenprüfern überprüft oder vor Ort beim Finanzamt erläutert werden.

Unter Angabe folgender Daten können Sie die Zahlungen leicht zuordnen und verbuchen.

Gläubiger-Identifikationsnummer der Deutschen Bundesbank
IBAN und BIC Nummer des Girokontos
Trust-Number aus dem LIFE BORN RECORD – als Nachweis eines lebenden, beseelten, spirituellen Menschen im Schöpferbund!

Für die Erstattung der seit dem 18.07.1990 zu Unrecht gezahlten Steuerbeträge – soweit im Glauben an die Bundesrepublik Deutschland erklärt oder angemeldet oder durch Arbeitgeber einbehalten und an die Finanzverwaltung gezahlten Steuerbeträge zusätzlich die im Jahre 2007 vergebene persönliche Steueridentifikationsnummer.

Für die Erstattung der seit dem 18.07.1990 zu Unrecht inzwischen durch die private Versicherungswirtschaft geraubten, zuvor durch die Menschen eingezahlten Versicherungsbeiträge zur deutschen Rentenversicherung Bund zusätzlich die Rentenversicherungsnummer.

Bis zu einer Reorganisation der Ortsgemeinden durch Menschen und die vollständige Handlungsfähigkeit der Organe und die Kontrolle über die örtlichen Sparkassen und die Volksbanken auch die Auszahlung des Unterhalts nach der Haager Landkriegsordnung von 1907 jeweils monatlich zum 01. eines jeden Monats im Voraus. Wobei hier zu beachten ist, daß die Rechtstellung als Deutscher vorgeht und das Reichsrecht zu berücksichtigen ist.

Das UCC-Recht war schon nicht schlecht – und die UN-Charta, wenn sie eingehalten werden würde, könnte tatsächlich dem Frieden dienen. Aber wenn das Deutsche Reich aufersteht, dann ist die UN, die EU und die NATO obsolet. Denn dann ist Deutschland kein Feindstaat mehr – ist niemals gewesen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachtrag:

Da die gesamte Justiz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland vollständig versagt hat und kein Recht sprechen kann – aus Unrecht kann kein Recht entstehen – ist die Hoffnung auf den vom Grundgesetz offenen Rechtsweg vergeblich.

Da laut dem Grundgesetz das Deutsche Volk sich zu den Menschenrechten bekennt, hat die Bundesrepublik Deutschland die Aufgabe diese Menschenrechte auch und gerade für das Deutsche Volk zu verwirklichen.

Aus der Präambel der UN-Menschenrechtscharta wird auch die Notwendigkeit der Einhaltung des Rechts ersichtlich.

[…] da

es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen, […]

Einigkeit und Recht und Freiheit

Ist des Glückes Unterpfand

Autor: Peter Smuda

reblogged von
https://bewusstscout.wordpress.com/2014/10/22/offentliche-mitteilung-anmeldung-als-glaubiger-der-bundesrepublik-deutschland/ (2986)

Qulle: http://schaebel.de/was-mich-aergert/steuern/oeffentliche-mitteilung-anmeldung-als-glaeubiger-der-bundesrepublik-deutschland/00889/