Der 10-Punkte-Plan


Der 10-Punkte-Plan

 I.)

Willensbekundung erstellen

(1)   Die eigene Willensbekundung ist zu erstellen.
Informationen sowie ein Beispiel ist z.B. hier zu finden:
Grundlage und Erklärung von den Menschen für den Menschen
Der eigene freie Wille wird schriftlich niedergeschrieben. Die Willensbekundung kann auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.

II.)

Allgemeine Handelsbedingungen und Gebührenordnung erstellen

(1)   Die eigenen AGB sind zu erstellen.
       Informationen sowie ein Beispiel ist z.B. hier zu finden:
Allgemeine Handelsbedingungen und Gebührenordnung eines freien Menschen

Die eigenen AGB dienen dem Schriftverkehr mit sämtlichen Behörden/ Ämtern. Es wird dabei geregelt, was den jeweiligen Institutionen bevorsteht, wenn sie mit Forderungen an einen heran treten.

Die Allgemeinen Handelsbedingungen und Gebührenordnung für freie Menschen kann auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.

III.)

Patientenverfügung erstellen (PatVerfü)

(1)   Die eigene Patientenverfügung ist vor Beginn allen Schriftverkehrs zu erstellen.
       Informationen sind z.B. hier zu finden:
PatVerfü
Dafür ist der Gang zu dem Hausarzt notwendig. Dieser Bescheinigt die körperliche und geistige Funktion. Die ärztliche Bescheinigung kann zusätzlich auch notariell beglaubigt werden und/ oder von einem „Geistlichen“, wie z.B. von einem Pfarrer oder Priester gegengezeichnet werden, um dem ganzen mehr Ausdruck (Glaubhaft-machung) zu verleihen.

Es sind mehrere Vorsorgebevollmächtigte einzutragen, die im Fall der Fälle über die Gesundheits- und/ oder Vermögensvorsorge entscheidungsfähig sind. Es sollten daher Vertrauenspersonen sein.

Die PatVerfü ist auf die eigenen Bedürfnisse anzupassen (z.B. spezielle Wünsche oder die spezielle Behandlungsuntersagung).

Warum dieser Schritt vor allen anderen „Systemkritischen“ Schritten gegangen werden sollte, versteht man wahrscheinlich erst später.

Von psych­ia­tri­schen Zwangs­maß­nah­men ha­ben Sie bis­her nur aus der Zei­tung er­fah­ren? Sie glau­ben, dass Ih­nen so et­was nie pas­sie­ren könnte? Ein ver­brei­te­ter Irr­tum.

Viele wis­sen es nicht: auch wenn Sie ge­gen kein Ge­setz ver­sto­ßen ha­ben, kann Ih­nen die Frei­heit und das Recht auf ein selbst­be­stimm­tes Le­ben ent­zo­gen wer­den.

IV.)

Pfändungsschutzkonto einrichten & Giralgeld „sichern“ – Auslandskonto

(1)   Antrag auf Führung eines Bankkontos als Pfändungsschutzkonto (P-Konto) gemäß § 850k ZPO (Zusatzvereinbarung).

Ein P-Konto kann ohne Probleme entweder telefonisch oder schriftlich bei jeder Bank beantragt werden. Die Führung eines solchen Kontos ist kostenlos möglich. Sollte die eigene Bank diesen „Service“ nicht kostenlos anbieten, so empfiehlt sich der Wechsel zu einer anderen Bank.

Bei einem P-Konto hat man einen monatlichen Verfügungsrahmen von 1.073,88 €. Sollte eine Kreditkarte an das Konto gekoppelt sein, so kann es sein, dass diese wegfällt (für den Zeitraum, wo das Konto als P-Konto geführt wird ist die Kreditkarte nicht zu verwenden).
Sonst entstehen keine Nachteile!

(2) Zusätzlich zum P-Konto in Deutschland ist ein Bankkonto im Ausland empfehlenswert.

Diese sind zum heutigen Stand (Feb. 2016) nicht so einfach zu pfänden wie die deutschen Konten.

Informationen sind z.B. hier zu finden:
Pfändungsschutzkonto & Auslandskonto

V.)

Reklamation der BRiD-Dokumente – Personalausweis (PA) & Reisepass (RP)

(1)   PA Reklamation nach § 5 (2) Ziffer 1 und 10 PAuswG.

(2) RP Reklamation nach § 4 (1) Ziffer 1 und 10 PassG (PaßG).

Auf die Nennung von weiteren Unstimmigkeiten wird vorerst verzichtet.

Dokumente werden für die Beweissicherung einbehalten und es werden unentgeltlich neue Dokumente innerhalb von 21 Tagen eingefordert. – Grund: Da es nicht das eigene Verschulden ist, sondern das von der BRiD-Verwaltung.

Die Willensbekundung (1 Seite) wird mit eingereicht.

VI.)

Reklamation der Zulassungsbescheinigung Teil 1 und Teil 2 (KFZ-Brief)

(1)   Reklamation der Zulassungsbescheinigung Teil 1 und Teil 2 (KFZ-Brief), da nicht nach § 6 (1)

Ziffer 1 FZV (natürliche Person), sondern nach § 6 (1) Ziffer 2 FZV (juristische Person) ausgestellt wurde.

Auf die Nennung von weiteren Unstimmigkeiten wird vorerst verzichtet.

Dokumente werden für die Beweissicherung einbehalten und es werden unentgeltlich neue Dokumente innerhalb von 21 Tagen eingefordert. – Grund: Da es nicht das eigene Verschulden ist, sondern das von der BRiD-Verwaltung.

Hinweis: Ist nur möglich, wenn nicht auf eine AG, GmbH oder Co.KG (Kapitalgesellschaft) ausgestellt wurde.

Die Willensbekundung (1 Seite) sowie die AGB werden mit eingereicht.

VII.)

KFZ-Steuer nicht bezahlen

(1)   Die KFZ-Steuer wird solange nicht bezahlt, bis neue rechtsichere Dokumente aus Punkt I.) und II.) erfolgt.
Da der Zoll seit Sommer 2014 für die KFZ-Steuer nun zuständig ist, muss der Zoll neue rechtsichere KFZ-Steuerbescheide – welche auch rechtsicher Unterschrieben und mit Siegel vom Zoll (ohne Siegelbruch) und nicht von der Bundesfinanzverwaltung gesiegelt sowie unterschrieben wurden – ausstellen, da nach § 18a FVG im Rahmen der Organleine (5 Jahresvertrag) der alte KFZ-Steuerbescheid vom Finanzamt am 30.06.2014 abgelaufen ist.

Der Zoll ist bekannter Weise für den Grenzüberschreitenden Verkehr von Ware oder Finanzen zuständig und nicht für eine Inlandsteuer. Die Frage stellen, ob die KFZ-Steuer nun gleich nach Brüssel oder sogar nach Washington übersendet wird?!

Kein Wunder, dass Drogen, Menschenhandel und Autohandel gut funktioniert, da der Zoll seine eigentlichen Aufgaben nicht mehr gerecht wird.

! Nachtrag: Seit dem 01.01.2016 ist der § 18a FVG weggefallen (wurde aufgehoben)!

Die Willensbekundung (1 Seite) sowie die AGB werden mit eingereicht.

VIII.)

Vollauskunft beim Einwohnermeldeamt/ Bezirksamt holen

(1)   Vollauskunft zu den gesamten gespeicherten Daten beim Einwohnermeldeamt/ Bezirksamt nach dem Datenschutzgesetz einfordern, da die Daten unter Punkt I.) und II.) falsch sind.

Die Auskunft ist kostenlos!

Bezeichnung:
–          Betroffenenauskunft nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 Gesetz über das Meldewesen in Berlin (Meldegesetz)
–          Auskunftsersuchen nach § 16 Gesetz zum Schutz personenbezogener
Daten in der Berliner Verwaltung (Berliner Datenschutzgesetz – BlnDSG)

Info:
Eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur, wenn diese zulässig ist und soweit diese Daten zur rechtmäßigen Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe im konkreten Einzelfall erforderlich sind (vgl. § 9 Abs. 1 Satz 1 BlnDSG).

Wenn unter Name „Name: Mustermann“ steht, dann Reklamieren, da man nach § 90 BGB keine Sache ist. Einfordern, dass dort Familienname steht.

Wenn unter Staatsangehörigkeit „Staatsangehörigkeit: deutsch“ steht, dann unverzüglich die Korrektur einfordern, da „deutsch“ ein Adjektiv ist und kein Lande mit der Bezeichnung „deutsch“ existiert.

Eine schriftliche Bestätigung vom Bürgermeister oder Landrat innerhalb von 21 Tagen einfordern.

Wenn keine Antwort kommt oder es wird mitgeteilt, dass alles OK ist, dann eine Mahnung mit erneuter Aufforderung von 21 Tagen senden.

Wenn wieder keine Reaktion erfolgt, dann eine offizielle und öffentliche Strafanzeige mit Strafantrag gegen den Bürgermeister oder Landrat mit öffentlicher Bekanntmachung wegen Personenstandsfälschung einreichen.

Die Willensbekundung (1 Seite) sowie die AGB werden mit eingereicht.

IX.)

Keine Rundfunkgebühren (GEZ) zahlen

(1)   Keine Rundfunkgebühren zahlen, da offenkundig ein Verstoß des Artikel 26 GG vorliegt und

keine Festsetzungsbescheide rechtsicher ausgestellt sind (diese können de facto auch nicht ausgestellt werden, da der es sich bei dem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice um eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung handelt, welche zugleich eine Firma ist).

(2) Eine Sendung von allen öffentlich rechtlichen Sendern zur Hauptsendezeit mit dem Thema „Rundfunkbeitrag rechtsicher oder nicht rechtsicher – Pro und Contra“ einfordern.

Alle Intendanten und alle Minister, welche den sogenannten „Staatsvertrag“ unterschrieben

haben und deren Justiziare, sowie vom Volk ausgesuchte Vertreter nehmen an der Sendung teil.

Alle Notwendigen gesetzlichen Dokumente sind auf den Tisch zu legen und schon geht es los mit der Klärung der Rechtsicherheit des Rundfunkbeitrages.

Dadurch werden die Richter auch entlastet, sowie die Mitarbeiter der Mahnabteilungen vom Rundfunkbeitrag. Wird festgestellt, dass die Forderung des Beitrages nicht rechtsicher ist, dann kann nachgebessert werden.

Alle Beiträge, die illegal eingefordert wurden wären zurück zu zahlen. Jeder, der einen Schaden durch die unrechtmäßige „Eintreibung“ der Zwangsabgabe davon getragen hat, hat Anspruch auf einen angemessenen Schadenersatz.

Alle Verantwortlichen, die diese illegale Maschinerie ermöglicht haben wären zu verurteilen (auch seitens der BRiD, durch die Billigung oder Duldung der Machenschaften).

Bis zu dieser Klärung keine Beiträge zahlen.

Die öffentlich-rechtlichen Sender werden somit auch Ihren Auftrag gerecht werden.

Die Willensbekundung (1 Seite) sowie die AGB werden mit eingereicht.

X.)

Keine Steuer zahlen

(1)   Beim zuständigen Finanzamt anfragen, auf welcher Grundlage Steuern zu zahlen sind.

(2) Folgenden Sachverhalt sowie die folgenden Fragen seitens des Finanzamtes beantworten lassen:

„Ich übersende Ihnen die folgenden offenkundigen Unterlagen. Ich erwarte von Ihnen die Veranlassung der Überprüfung durch den staatlichen Gesetzgeber der folgenden gesetzlichen Grundlagen.

  1. Einkommenssteuergesetz (EStG), da diese Gesetz, welches heute angewendet wird, offenkundig von Adolf Hitler erlassen, verkündet und unterzeichnet wurde. Hier besteht nun ein offenkundiger Verstoß nach Artikel 139 GG. Dieses wird von mir hiermit offiziell und öffentlich zur Strafanzeige mit Antrag zur Strafverfolgung gebracht und ich erwarte von Ihnen, dass Sie meine Anzeige an den zuständigen Stellen weiterleiten und ich von           diesen eine Antwort mit dem Aktenzeichen meiner Anzeige erhalte.
  1. Festzustellen ist, dass das laut StPOEG am 29.07.2009 im Namen des Deutschen Reichs geändert wurde
    (Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stpoeg/gesamt.pdf).

Siehe hierzu die Eingangsformel. Demzufolge die StPO, welches das Hauptarbeitsmittel der Polizisten ist, jegliche Änderungen auch im Namen des Deutschen Reichs erfolgte. Aus diesem Grunde wird eine Überprüfung vom staatlichen Gesetzgeber gefordert.

Siehe hierzu auch die offenkundige Mitteilung der Polizeigewerkschaft, welche in der Anlage enthalten ist.
Siehe hierzu:


2.1     In diesem Zusammenhang ist auch die ZPO und das ZPOEG zu überprüfen, da hier dieses auch festzustellen ist.

  1. Des Weiteren ist Festzustellen, dass das StGB am 15.05.1871 ausgefertigt wurde.
    Siehe hierzu unter Quelle:
    http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stgb/gesamt.pdf und das StGBEG am 02.03.1974 ausgefertigt wurde.
    Siehe hierzu unter Quelle:
    http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrechtystgbeg/gesamt.pdf

Das bedeutet, dass die Tochter geboren wurde und die Mutter ca. 100 Jahre später?!
Wie soll das gehen?
Hier ist auch vom staatlichen Gesetzgeber eine zwingende Überprüfung notwendig.

  1. Hiermit werden Sie, offiziell und öffentlich aufgefordert, schnellstens dazu beizutragen, dass eine Rechtsicherheit wieder im Interesse aller, ob Richter, Polizist, Gerichtsvollzieher, Minister, Hausfrau, Taxifahrer, Handwerker usw., hergestellt wird. Tragen Sie auch unverzüglich dazu bei, dass der letzte Satz der offenkundigen Rede von Herrn Godfrey Bloom nicht umgesetzt wird.

    Denn das ist sicherlich unser aller Verpflichtung. Oder?

  1. Ich fordere eine Bearbeitung und schriftliche Beantwortung von Ihnen persönlich, mit Ihrer rechtsicheren Unterschrift und nicht von Dritten.

    Im Falle, dass meine Feststellungen und Forderungen NICHT rechtsicher sind, teilen Sie dieses schriftlich bis zum genannten Termin bei mir eingehend mit, unter Nennung von rechtsicheren gesetzlichen Bestimmungen, welche Teile meiner Ausführungen und in den Anlagen enthaltenen Inhalte nicht rechtsicher sind. Erfolgt dieses nicht bis zum genannten Termin eingehend, so gehe ich davon aus, dass die genannten Feststellungen, Forderungen und die Inhalte der Anlagen rechtsicher sind und meine Anzeige zu Recht eingereicht wurde.“

(3) Strafanzeige mit Antrag zur Strafverfolgung stellen (wie oben bereits erwähnt/ angekündigt).

Der Text kann auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Zu beachten ist zudem, dass dieser Schriftsatz aufgrund des Wohnsitzes und der damit zusammenhängenden Zuständigkeit des Finanzamts Berlin verfasst wurde. In anderen Bundesländern können die gesetzlichen Bestimmungen abweichen.

Hinweis:
Dieser Punkt richtet sich hauptsächlich an Selbstständige, Unternehmen, Firmen etc. Jeder der eine Steuererklärung machen soll, ist aufgefordert bei seinem Finanzamt nachzufragen, auf welche rechtliche Grundlage die Steuererklärung Pflicht sei.

Die Willensbekundung (1 Seite) sowie die AGB werden mit eingereicht.

Hintergrundinformationen:
Deutschland ist auch nach der Teilwiedervereinigung der DDR und der BRdvD weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).

Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist. Weiterhin wurde durch das Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin (BGBl. II, S. 26 und 40 ff. Art. 1, 2 und 3 Abs. 2 a) der 2 + 4 Vertrag in seinen Kernaussagen für die BRdvD wieder aufgehoben. Dieses Übereinkommen wurde durch Annahme des Bundestages mit Zustimmung des Bundesrates am 13. Januar 1994 in den Gesetzesstand erhoben.

Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland (vgl. Art. 25 Grundgesetz).

Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung besagt:
„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“

Als PDF zum Download oder online betrachten:
Der 10-Punkte-Plan