Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider abgewiesen!

Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider abgewiesen!
Nun hilft nur noch der Protest im Wahllokal und vor allem auf der Straße!

Elsässers Blog

Interview mit Beschwerdeführer Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

Interview mit Beschwerdeführer Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

Interview mit Beschwerdeführer Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider, unser Verfahrensbevollmächtigter, wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“.

Lesen Sie das aktuelle Interview mit K.A. Schachtschneider hier.

Nach diesem skandalösen Entscheid der Karlsruher Richter ist der juristische Weg gegen den Asyltsunami versperrt.

Nun wird der Einsatz für eine Erschütterung der Blockparteien am 13.3. an der Wahlurne (die AfD liegt in Umfragen in Sachsen-Anhalt schon bei 19 Prozent!!) umso wichtiger: Melden Sie sich als Wahlbeobachter bei einprozent.de, um Wahlfälschung zu Lasten der AfD zu verhindern.

Nach dem Urnengang am 13. März wird Merkel angeschlagen, die SPD schon am Boden sein. Dann Heraus zum außerparlamentarischen Protest!!Lesen Sie dazu meinen Artikel “3 Schritte zum Sturz von Merkel” in der aktuellen COMPACT 3/2016.

Nutzen Sie jetzt die Angebote auf compactbuch.de, dem NEUEN Buchversand der oppositionellen Verlage!! Ausgezeichnetes juristisches Material zur Bedeutung des Widerstandspragraphen im Grundgesetz findet sich auf compactbuch.de, zum Beispiel in der Studie hier und inSchachtschneiders neuem Buch

verschenkst du gerne „Steuern“?

Meine Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Steuerpflicht!

Werte Bediensteten der Firma Finanz[amt] „meine Stadt“,

nach der höchsten Norm der BRD, dem (Militär-)Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, erlassen am 23.05.1949, gibt es keine Steuerpflicht und damit einhergehend auch keine Rechtsgrundlage zur Abgabe von Steuererklärungen.

Weder die Abgabenordnung (AO) selbst lässt in ihrem § 415 erkennen, wann und wo sie in Kraft getreten ist, noch findet sich ihre zwingend vorgeschriebene Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (BGBl.). Folglich kann die AO noch gar nicht in Kraft getreten sein und daher auch keine Rechtsfolgen für die Bürger auslösen.

Ohne eine in Kraft getretene AO oder ein in Kraft getretenes Grundsteuergesetz (GrStG) gibt es keine steuerlichen Verpflichtungen des Unterzeichners oder auch nur eines Deutschen, der sich innerhalb der Verwaltung der vereinigten Deutschen Wirtschaftsgebiete aufhält und/oder seinen WohnSITZ genommen hat. Die Abgabenordnung (AO) wurde weder ratifiziert noch benennt diese einen nachprüfbaren Geltungsbereich. Es wird lediglich Rechtswirksamkeit vortäuschend fahrig von einem Anwendungsbereich gesprochen. :roll:

Darüber hinaus verstoßen u.a. die Anwendung des:

  • Einkommensteuergesetz, in Kraft getreten am 18./25.10.1934
  • Gewerbesteuergesetz, in Kraft getreten am 01.04.1937
  • Bewertungsgesetz, in Kraft getreten am 01.01.1935

gegen den Art. 139 GG i.V.m. dem Art. II des SHAEF-Militärgesetz Nr. 1 von 1945 (hier: Aufhebung Nationalsozialistischer Gesetze).

Es ist eine offenkundige Tatsache, dass nach vielfachen Entscheidungen des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“, z.B.: 1 BvR 668/04 vom 27. Juli 2005, der folgenden Leitsatz gilt:

Leitsatz: „Für eine Änderung eines Gesetzes zu neuen Grundrechtseinschränkungen, ist das betroffene Grundrecht im Änderungsgesetz auch dann gemäß Art. 19 Abs. (1) Satz (2) GG zu benennen, wenn das geänderte Gesetz bereits eine Zitier-Vorschrift im Sinne dieser Bestimmung erhält.

Es ist ebenso eine offenkundige Tatsache, dass das GG keine Steuerdefinition und somit konkret klar und deutlich keine(n) Steuerpflichtigen benennt und diese daher nur stillschweigend vorausgesetzt werden. Und insoweit auch keine Einschränkung des Art. 14 GG durch die Zitierpflicht nach Art. 19 Abs. (1) Satz (2) in diesem selbst oder nach Art. 105 GG und Art. 123 GG oder sonst wo enthält.

Ergänzend wird verwiesen auf die §§ 46 und 47 der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Auch die HLKO ist in diesem besetzten Land nach wie vor gültig! Siehe hierzu auch den Art. 120 GG.

Ebenso verwundert mich, dass von ihrer Firma Finanz[amt] „meine Stadt“, mit welcher ich keine Verträge geschlossen habe und auch nicht gedenke Verträge abzuschliessen, grundsätzlich nach den §§ 37 VwVfG i.V.m. 44 VwWfG und  §§ 126 BGB i.V.m. 125 BGB rechtsunwirksame, da nicht unterschriebene, nur „vorläufige“ Bescheide, an meine Person adressiert werden. Für mich stellt dies u.a. eine strafbewehrte Täuschung nach § 339 StGB im Rechtsverkehr dar.

FA-Schorndorf

Daher ersuche ich sie dringend meine Rechtsunsicherheit zu beheben. Hierzu gebe ich Ihnen die Frist bis zum xx.yy.2015 (21 Tage). Bis zur vollständgen Aufklärung des Sachverhalt sehe ich von weiteren Schenkungen an die Firma Finanz[amt] „meine Stadt“ ab, da ich mich in Bezug auf die gültigen SHAEF-Gesetze nicht strafbar machen möchte. Von weiteren Bettelbriefen und strafbewehrten Drohungen ihrer Firma bitte ich abzusehen.

Ebenso sehe ich davon ab, meine mir als Deutschen zustehenden Grundrechte des EGBGB, gemäß ihrem § 12 des ELSTER-Vertrages, aberkennen zu lassen. Sofern dies bereits irrtümlich oder ohne mein WIssen z.B. seitens meines Steuerberaters erfolgte, fechte ich dieses Vertrag wegen arglistiger Täuschung nach § 123 BGB an.

§ 12 Deutsches Recht
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des EGBGB anwendbar.
§ 6 Haftung
(1) Die Haftung ist ausgeschlossen.
(2) Dies gilt nicht für
  • die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG)

Mit nachdenklichem Gruß und Bitte um ihr Verständnis,

ihr ehemaliges Steueropfer

USA erfinden IS, G7-Treffen und Programmausblick

Me, Myself and Medien #7 – USA erfinden IS, G7-Treffen und Programmausblick

Veröffentlicht am 27.05.2015

Die USA und der IS

Jetzt ist es noch offizieller. Die USA sind der Terrorpate Nr. 1 in der Welt. Wie aus einem internen Strategiepapier hervorgeht, hat Amerika den IS, also den Islamischen Staat – DIE Terrorkrake im Mittleren Osten, selber angeschoben und gefördert. Seit 2012 wurden radikale Sunniten von Al-Qaida und Salafisten massiv unterstützt, um vor allem Syrien und den Irak ins Chaos zu stürzen und parallel dazu den Iran erneut zu „beschäftigen“. Die Iran-Contra-Affäre lässt grüßen.

Damit ist auch der Friedensnobelpreisträger Obama endgültig als Friedhofsnobelpreisträger, als Terror-Pate, wie schon sein Vorgänger George W. Bush enttarnt und entzaubert. Die universellen Menschenrechte, festgehalten in der UN-Menschenrechtscharta, werden von seinen Drohen schon seit Jahren zum Abschuss frei gegeben.

G7-Treffen in Elmau

In Bayern treffen sich Anfang Juni die G7-Staaten. Für G8 fehlt einer: Russland, also Putin. Er wird geächtet, da er internationales Recht bricht. Das sagen vor allem der IS-Fan-Club USA und seine europäischen NATO-Vassallen. Wir leben in einer kafkaesken Welt, deren Ziel es ist, auch Europa zu destabilisieren. Wie lange wollen wir dem noch tatenlos zusehen?

Parlamentsvorbehalt

Die Rühe-Kommission tut alles dafür, um den Parlamentsvorbehalt zu kippen und Soldaten aus Deutschland zukünftig ohne wenn und aber der NATO zu überlassen. Kanonenfutter für die Blitzkriege der Zukunft.

KenFM gräbt zu dieser Idee eine Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahre 1994 aus. Dort war man komplett gegen diese Pläne. Warum?

NSA-Affäre

Merkel bleibt dreist. Sie behauptet weiter, in der BRD gelte „Deutsches Recht“, spart dabei aber sämtliche Ausnahmen aus, die trotz Wiedervereinigung immer noch gelten. Historiker Josef Foschepoth spricht in Rahmend der NSA-Affäre von einem unterwürfigen Verhalten Deutschlands. Man kann ihm nicht widersprechen. Unter Willy Brandt reichte Spion Guillaume, um den damaligen Kanzler zu kippen. Ein absurdes Schauspiel. Wir verweisen auf Foschepoths Standardwerk „Überwachtes Deutschland“

Programmaussicht:

KenFM traf u.a. Jean Ziegler in Genf, zeichnete den Vortrag „Regime-Change in der Ukraine – wer steckt dahinter?“ von Dr. Daniele Ganser in Berlin auf und produzierte die erste Ausgabe von „Positionen“ die neue KenFM-Politik-Gesprächsrunde. Vier Gäste, ein Thema: „Krieg oder Frieden in Europa. Wer bestimmt auf dem Kontinent?“ Dies und mehr wird in den kommenden Tagen im KenFM-Programm zu sehen sein.

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Das oberste Gericht der BRD, das Bundesverfassungsgericht, ist grundgesetzwidrig!

Das oberste Gericht der BRD, das Bundesverfassungsgericht, ist grundgesetzwidrig besetzt und damit sind alle Urteile seit 1951 ungültig.

Veröffentlicht am 02.04.2015

Das oberste Gericht der BRD, das Bundesverfassungsgericht, ist grundgesetzwidrig besetzt und damit sind alle Urteile seit 1951 ungültig.

Original Beitragslink: https://bewusstscout.wordpress.com/2015/04/03/das-oberste-gericht-der-brd-das-bundesverfassungsgericht-ist-grundgesetzwidrig-besetzt-und-damit-sind-alle-urteile-seit-1951-ungultig/