Art. 5 GG Homepage

Art. 5 GG – Grundrechte – freie Meinungsäußerung

Kritiken, Thesen, freie Meinungen und Gedankengänge, alternative Medien gem. Art. 5 GG

Um von dem typischem WordPress-Blog-Style weg zu kommen, welcher bislang nur begrenzt Möglichkeiten als kostenlose Variante bietet, ist unsere Webseite nun in Arbeit.

Die neue Art. 5 GG Homepage …

… wird übersichtlicher und besser strukturiert. Zudem bietet sie mehr Speicherplatz (quasi unbeschränkt).
Sie ist unter folgender URL zu erreichen: http://art5gg.org

Es bleibt dabei:

Alle Informationen auf dieser Webseite  sind und bleiben kostenfrei.
Wir Schalten keine Werbung und verwenden keine Adwords, Adsense, Cookies oder ähnliche Dienste.

Wer uns finanziell unterstützen will, der kann dies sehr gerne wie folgt tun:

Spenden über PayPal: paypal.me/art5GG

jeder Cent hilft!

Wir werden in Zukunft versuchen auch weitere Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Selbstverständlich erhaltet ihr – auf Wunsch – einen Beleg über den eingegangenen Betrag (eine Spendenquittung).

Denkbar wäre auch, dass ihr gegen einen Betrag „X“ einen Werbebanner mit Größe „Y“ für eine Dauer von „Z“ auf unserem Blog platzieren könnt. Selbstverständlich sollte sich der Werbebanner mit unserer „Ideologie“ deckeln. So wären z.B. Werbeanzeigen von Waffenherstellern, Regierungsfirmen, diverse politischen Parteien oder ähnliches definitiv abzulehnen.

Falls ihr eigene „Produkte“ o.ä. habt, die einen sinnvollen Zweck dahinter erkennen lassen, dann kontaktiert uns.

ART. 5 GG STEHT FÜR FREIE MENSCHEN, FREIES UND SELBSTBESTIMMTES LEBEN, FREIE GEDANKEN SOWIE FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG

weitere Möglichkeiten um uns zu Unterstützen:

  • verlinkt unsere Webseite/ unseren WordPress-Blog
  • teilt und verbreitet unsere Beiträge mit all euren Freunden und Bekannten oder öffentlich in sozialen Netzwerken und Co.
  • Gebt fachbezogene, weiterführende Kommentare zu unseren Beiträgen – ergänzt sie sinnvoll… (bitte keine endlosen Diskussionen!)
Warum durch Spenden Unterstützen? / was wird mit den Spendengeldern finanziert?

Wir haben einige Projekte, die wir nicht umsetzen können ohne eure Hilfe. So ist es z.B. geplant, mit diesem kostenfreien WordPress-Blog auf eine eigene Domain mit eigenem Webspace umzuziehen. Dadurch könnten wir weg vom typischen Blog-Design kommen und somit eine bessere Übersicht gewährleisten. Zudem wäre das hochladen von Videos und Audio-Dateien problemlos und ohne Daten-Begrenzung  möglich.

Die schon seit einiger Zeit geplanten Interviews könnten der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Kostenlose Vorlagen aller Art sowie Vorträge in Form von „Schulungsvideos“ oder Schritt-für-Schritt Anleitungen und/ oder Livesendungen und Podcasts mit der Möglichkeit für den User Fragen zum Thema zu stellen oder eigenes Wissen beizutragen würden realisiert werden. Auch regelmäßige Themen-Erweiterungen und Updates zu bereits laufenden Prozessen sowie eine Übersicht der erarbeitenden Erkenntnisse, welche sich aus unseren regelmäßigen „Stammtisch-Treffen“ ergeben. Die Vernetzung mit allen Hilfesuchenden könnte weiter ausgebaut werden.

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Creditreform und deren Auftraggeber sind sich anscheinend uneinig…

nach über vier Monaten Ruhe kam heute nun folgender Wisch der Creditreform:

Creditreform 18.01.2016 – Ein außergewöhnliches Entgegenkommen

Scheinbar wird die Luft immer enger da oben…

Creditreform 18.01.2016 - Ein außergewöhnliches Entgegenkommen

Creditreform 18.01.2016 – Ein außergewöhnliches Entgegenkommen

Nun ist etwas seltsames passiert – wie ich finde –
Meine GEZtapo Brieffreunde haben sich mal wieder selbst gemeldet und 4 Tage später gleich noch ein Fanbrief an mich von der Creditreform…

Zahlung der Rundfunkbeiträge 05.02.2016

Zahlung der Rundfunkbeiträge 05.02.2016

Konsequenzen Ihrer drohenden Vollstreckung 09.02.2016

Konsequenzen Ihrer drohenden Vollstreckung 09.02.2016

Interessant finde ich auch, dass die Firma ARD ZDF Deutschlandradio – Beitragservice einen höheren Betrag auf dem Wunschzettel zu stehen hat als die Firma, die sie beauftragt haben den ursprünglichen Wunschbetrag einzutreiben.

eigene Schreiben und Verfahren

Kurzmitteilung

Hier gehts zu meinen eigenen Schreiben und Verfahren:
eigenen Schreiben

Diese sind aufgeteilt in die folgenden Unterkategorien/Themen:


 


 

 

 

 

UPDATE:

Was ist eine Wohnung? – Der Wohnungsbegriff im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Was ist eine Wohnung? – Der Wohnungsbegriff im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Eigentlich soll mit der Einführung des Rundfunkbeitrags alles so einfach sein: “Eine Wohnung, ein Beitrag” ist der Slogan für den neuen Rundfunkbeitrag.  Das es nicht ganz so einfach ist, läßt sich – in Bezug auf die rechtliche Konstruktion des real exisiterenden Beitragsservice – bereits in meinem Blogbeitrag vom 30. März 2013 nachlesen. Aber auch der Slogan “Eine Wohnung, ein Beitrag” entpuppt sich als deutliche komplizierter als er sich liest.

Die bisherige Gebührenpflicht einzelner wurde mit der Einführung des Rundfunkbeitrags anfang dieses Jahres durch eine sogenannte “Wohnungsabgabe”*  ersetzt. Von daher ist es wichtig, dass der Wohnungsbegriff juristisch klar und eindeutig definiert ist.

Was ist nun eine Wohnung im Sinne des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags?

Schauen wir doch einfach mal in den entsprechende Gesetzestext des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RBStV – ja, der RBStV ist in allen sechzehn Bundesländern ein Gesetz). Dort steht in Absatz 1 des “§ 3 Wohnung”

(1) Wohnung ist unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume
jede ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit, die
1. zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
2. durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, 
   einem Vorraum oder von außen, nicht ausschließlich über eine 
   andere Wohnung, betreten werden kann.
Nicht ortsfeste Raumeinheiten gelten als Wohnung, wenn sie Wohnun-
gen im Sinne des Melderechts sind. Nicht als Wohnung gelten Bauten 
nach § 3 des Bundeskleingartengesetzes.

Sow weit so klar – oder? Abgesehen dass im ersten Satz das Wörtchen “Eine” zu Beginn fehlt ist ja eine Wohnung  als “ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit” definiert.

Was ist eine Raumeinheit?

Wer also wissen will, was eine Wohnung im Sinne des RBStV ist, muss also herausfinden, wie eine Raumeinheit (juristisch) definiert ist. Da mir dieser Begriff in meiner bisherigen beruflichen Laufbahn als Datenschützer noch nicht begegnet ist, habe ich bereits vor einigen Tagen die Suchmaschine meines Vertrauens bemüht. Die Ergebnisse sind sehr interessant.

Eine Variante ist: „1 RE (Raumeinheit) = 0,1 cbm, 50 RE = 1 MWM“, also ein Möbelwagenmeter (vgl. http://www.friedrichkruse.de/umzugsliste.pdf). Auch interessant ist die Raumeinheit DD2 der Firma Solar Bayer (vgl. http://www.solarbayer.de/php/paths_download.php?filename=dd2_anleitung_d) oder die geologische Raumeinheit: „Zuordnung eines Objekts zu einer geologisch definierten Raumeinheit/Naturraum (Landesgliederung in geologisch unterscheidbare Naturräume – angelehnt an Landschaftsgliederung/naturräumliche Gliederung – ausschlaggebend ist aber der geologischer Bau)“ (http://portale.wisutec.de/gka/FachlicheGrundlagen/Stammdaten/Lagebeschreibung/GeologischeRaumeinheit.aspx). Ganz abgesehen von den Raumeinheiten in Österreich, da ist z.B. die Region Inntal in 41 Raumeinheiten aufgeteilt. Und der Duden sagt: „eine Einheit bildender Raum“ (http://www.duden.de/rechtschreibung/Raumeinheit).

Was nutzt uns das jetzt für den Wohnungsbegriff im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag?

Nichts. Wir – und auch die JuristInnen – wissen also leider immer noch nicht, was eine Wohnung im Sinne des RBStV ist. Dies wäre aber wichtig zu wissen. Schließlich hängt ja die Beitragszahlung von der Wohnung ab. Es gilt ja seit Anfang dieses Jahres, dass pro Wohnung nur von einer Person der Rundfunkbeitrag zu entrichten ist, egal, wieviele Leute in dieser Wohnung leben. Ich kann mir da das eine oder andere Wohnprojekt vorstellen, dass eine ganz andere Vorstellung davon hat, was eine Wohnung ist, als sie die zuständige Landesrundfunkanstalt haben wird.

Hier gibt es also viel Interpretationsspielraum. Daher sind Rechtsstreitigkeiten zwischen Nichtbeitragspflichtigen und den Landesrundfunkanstalten vorprogrammiert.

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*) In manchen Veröffentlichungen ist fälschlicherweise von einer “Haushaltsabgabe” zu lesen, diese wäre aber etwas ganz anderes als eine Wohnungsabgabe. So können ja in einer Wohnung mehrere Haushalte bestehen. Dies ist inbesondere bei Studierenden-WGs häufig der Fall, dass zwar mehrere Studierenden in der gleichen Wohnung wohnen, aber jedeR seinen_ihren eigenen Haushalt hat. Umgekehrt kann sich ein Haushalt auch über mehrere Wohnungen erstrecken.

Quelle: Blog eines Datenschutzsachverständigen


Landeswohnraumförderungsgesetz

Finanzamt fungiert als Inkasso-Unternehmen für die GEZ!?

Folgendes habe ich erhalten:

Zahlungsaufforderung FA für GEZ 08.06.2015

Zahlungsaufforderung FA für GEZ 08.06.2015

optisch klar zu erkennen, dass dieser Wisch kein „normales“ Schreiben vom Finanzamt ist. Seltsam ist auch, dass teilweise die Zeilen überschrieben wurden.
Hervorzuheben wäre noch der Part …“ werde ich Sie am in KÜRZE in der Zeit von 10 bis 18 Uhr aufsuchen.“
Klar, ich bleibe jetzt jeden Tag in der angegeben Zeit zuhause und warte darauf, dass ich Frau Gleis den Zutritt zu meinen Räumen gestatten darf. 😉

Raus aus dem Beitragsservice / GEZ ganz easy !

volksbetrug.net

Ein Videobeitrag mit allen wichtigen Fakten rund um den Beitragsservice/GEZ,
wie man sich richtig verhält und wehrt und wie man die lästigen Wegelagerer
endgültig loswird.

Ganz wichtig :

jedes Schreiben des Beitragsservices ist nur ein Angebot!

Des Weiteren über die korrekte Vorgehenssweise gegenüber
dem Gerichtsvollzieher oder dem Vollstreckungsbeamten.

Weitere Information zum Video :

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 126 Schriftform

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 126a Elektronische Form

Hier den für den GVZ oder VSB Vordruck (Musterschreiben)

Amtliche Beglaubigung von Dokumenten und Unterschriften

Urteil VG Hannover · Urteil vom 29. März 2004 · Az. 6 A 844/02

Ursprünglichen Post anzeigen

Update: 10 Punkte Plan gegen die ARD ZDF Deutschlandradio (Feb 2015)

Vortrag Beitragsservice GEZ (Feb 2015 10 Punkte Plan)

Veröffentlicht am 27.02.2015

Am 06.Feb 2015 war der Freundeskreis Heimat und Recht in Osterrode im Harz. Dort konnte Marco den 10 Punkte Plan in einer aktualisierten Fassung vortragen und viele Fragen beantworten.

Dieses Video ist auch das absolut letzte Video zum Thema GEZ Beitragsservice, denn die gesamte Thematik ist noch viel größer.

das vorangegangene Video findet ihr hier: https://deutschermensch.wordpress.com/2014/11/25/10-punkte-plan-gegen-die-ard-zdf-deutschlandradio/

Creditreform scheinbar „höher wertig“ als das Finanzamt als Inkassounternehmen für die GEZ…

Creditreform scheinbar „höher“ wertig als das Finanzamt als Inkassounternehmen…

Als die Firma FINANZAMT als Inkassounternehmen, welches für den Beitragservice fungiert mit ihrem einseitigen, einmaligem Schreiben nicht erfolgreich war, wurde nun anschließend die Komanditgesellschaft Creditreform beauftragt die Forderungen einzutreiben.

Ihr rechtskräftiger Beitragsbescheid 14.08.2015 Seite 1

Ihr rechtskräftiger Beitragsbescheid 14.08.2015 Seite 1

Ihr rechtskräftiger Beitragsbescheid 14.08.2015 Seite 2

Ihr rechtskräftiger Beitragsbescheid 14.08.2015 Seite 2

Vermittlungsangebot 03.09.2015 Seite 1

Vermittlungsangebot 03.09.2015 Seite 1

Vermittlungsangebot 03.09.2015 Seite 2

Vermittlungsangebot 03.09.2015 Seite 2

nach über vier Monaten Ruhe kam heute nun folgender Wisch der Creditreform:

Creditreform 18.01.2016 – Ein außergewöhnliches Entgegenkommen

Scheinbar wird die Luft immer enger da oben…

Creditreform 18.01.2016 - Ein außergewöhnliches Entgegenkommen

Creditreform 18.01.2016 – Ein außergewöhnliches Entgegenkommen